Nachdem meine Ausschusstermine in der Regel innerhalb eines kurzen Zeitraums gebündelt stattfinden, möchte ich Sie über meine Arbeit im Bezirkstag in diesem Format „Bezirkswoche“ informieren.
Am 25.03.19 tagte die Jugendkommission zu ihrer ersten Sitzung in der aktuellen Amtszeit. Die Kommission dient insbesondere dem Austausch und der Beratung zu Themen, die den Bezirksjugendring (BezJR) betreffen. So stand auch direkt die Beratung über ein Konzept der politischen Bildung auf der Tagesordnung. Aufgrund zu klärender Punkte, insbesondere inwieweit der Landesjugendring involviert ist, wurde ein Runder Tisch beschlossen, um das Konzept endlich in die richtigen Bahnen zu lenken. Da die Kommission jedoch normalerweise nur zwei Mal im Jahr tagt, gab es die parteiübergreifende Aufforderung an die Verwaltung, den Runden Tisch so schnell wie möglich zu organisieren. Ich sehe es wichtig an, dass schnell gearbeitet wird, damit der BezJR in diesem Bereich seine Arbeit aufnehmen kann.
Am 09.04.19 fand die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schulen und Museen statt, bei welcher die Tätigkeitsberichte der einzelnen Kulturbereiche des Bezirks auf der Tagesordnung standen sowie die Vergabe der Förderungen des Bezirks in den Bereichen Denkmalpflege, Heimatpflege, Kultur und Sport. Die Förderungen des Bezirks sind freiwillige Leistungen und unterliegen einer vom Gremium beschlossenen Zuwendungsrichtlinie. Jedoch mangelt es bei den Entscheidungen zu oft an Transparenz, sodass die Höhe der Förderungen für einzelne Projekte nicht nachvollziehbar ist und willkürlich wirken. Insbesondere in der Denkmalpflege, wo eine inoffizielle Kommission mit politischer Besetzung eine Vorabentscheidung zur Endabstimmung dem Ausschuss vorlegt, wird die eigentlich bindende Richtlinie starkt gedehnt, jedoch nur in seltenen Fällen eine Begründung hierfür angeführt. Insbesondere bei Abweichungen von Regelfällen muss eine Begründung erfolgen, ansonsten kann ich solchen Programmen nicht zustimmen, denn eine mögliche Willkür muss schon bei Verdacht bekämpft werden.
Für den 11.04. war die Sitzung des Werksausschusses Kloster Seeon angesetzt. Das Kloster Seeon als Hotel-, Tagungs- und Gastronomiebetrieb hat für die kommenden Jahren mit einigen Baumaßnahmen zu kämpfen. Nachdem in den vergangenen Jahren ein steter Aufwärtstrend feststellbar war, steht nun die Sanierung der Küche und des Gastraumes an, sodass mit Einbußen gerechnet werden muss. Auch wenn neue Kunden aquiriert werden konnten und eine kleine Gastronomische Nutzung im Klosterladen angedacht ist, wird der Tagungsbetrieb, das Kerngeschäft des Kommunalunternehmens nicht unbeeinträchtigt bleiben. Die Verwaltung ist bereits dabei Vorkehrungen zu treffen, um diese Zeit finanziell anzufedern. Jedoch angesichts weiterer Möglichkeiten, wie die Schaffung eines weiteren Raumes für Trauungen am See und eines neuen Raumkonzepts, bin ich aber zuversichtlich, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen der positive Trend der letzten Jahre fortgesetzt werden kann.
